Unternehmer

Die Umsatzsteuer betrifft nur einen Unternehmer und ist eine Verkehrssteuer, die nur bestimmte steuerbare Verkehrsvorgänge zwischen Personen besteuert.

1. Unternehmer im System der Umsatzsteuer

Der Begriff Unternehmer ist im System der Umsatzsteuer zentral, weil vom Vorliegen des Merkmals "Unternehmer" viele Rechtsfolgen abhängig sind:

  • Nur Unternehmer können steuerbare Umsätze ausführen.
  • Der Leistungsort bei Sonstigen Leistungen gem. § 3a Abs. 3 UStG richtet sich danach, ob der Leistungsempfänger Unternehmer ist.
  • Die Pflicht zur Erteilung einer ordnungsgemäßen Rechnung besteht grundsätzlich nur gegenüber einem Unternehmer (Ausnahmen bestätigen die Regel).
  • Nur Unternehmer haben das Recht zum Vorsteuerabzug aus Eingangsrechnungen anderer Unternehmer.

2. Definition Unternehmer

Unternehmer ist, wer eine gewerbliche oder berufliche (= wirtschaftliche) Tätigkeit selbständig und nachhaltig zur Erzielung von Einnahmen ausübt. Eine Gewinnabsicht ist dagegen nicht erforderlich. Es kommt also in erster Linie darauf an, ob

  • eine natürliche oder juristische Person bzw. eine Personenvereinigung
  • selbständig
  • eine gewerbliche, freiberufliche oder eine ähnliche selbständige Tätigkeit
  • zur nachhaltigen Erzielung von Einnahmen

ausübt.


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