Telemediengesetz

Das Telemediengesetz (TMG) ist am 01.03.2007 in Kraft getreten. Im wesentlichen bestimmt es die Informationspflichten für den Betreiber einer Internetseite. Ferner befinden sich im Telemediengesetz die rechtlichen Rahmenbedingungen für sog. Telemedien in Deutschland.

Inhalt:

1. Vereinigung verschiedener Gesetze im Telemediengesetz
2. Inkrafttreten des Telemediengesetzes (TMG)
3. Inhalt des Telemediengesetzes (TMG)
4. Begriff Telemedien

1. Vereinigung verschiedener Gesetze im Telemediengesetz

Das Telemediengesetz (TMG) vereint die Regelungen zu den Informationspflichten weitgehend ohne inhaltliche Änderungen, die davor auf folgende drei Gesetze verteilt war:

  • Teledienstegesetz (TDG),
  • das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG)
  • den Mediendienste-Staatsvertrag (MdStV)

Ergänzende Vorschriften zu inhaltlich geprägten Telemedien wurden in den Rundfunkstaatsvertrag (RStV) aufgenommen, insbesondere dort die §§ 54 ff RStV.

2. Inkrafttreten des Telemediengesetzes (TMG)

Das Telemediengesetz trat gemeinsam mit dem Neunten Rundfunkänderungsstaatsvertrag der Länder am 1. März 2007 in Kraft.

3. Inhalt des Telemediengesetzes (TMG)

Das TMG enthält unter anderem Vorschriften

  • zur Anbieterkennzeichnung für Telemediendienste,
  • zur Bekämpfung von Spam (Verbot einer Verschleierung und Verheimlichung von Absender und Inhalt bei Werbe-E-Mails),
  • zur Haftung von Dienstebetreibern für gesetzeswidrige Inhalte in Telemediendiensten,
  • zum Datenschutz beim Betrieb von Telemediendiensten und zur Herausgabe von Daten.

4. Begriff der Telemedien

Telemedien ist ein zusammengesetzter Begriff aus "Teledienste“ und „Mediendienste“ und bildet einen Oberbegriff für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste. Zu den Telemedien gehören (nahezu) alle Angebote im Internet, inbesondere (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) solche Angebote wie

  • Online-Shops wie amazon.de,
  • Online-Auktionshäuser wie Ebay,
  • Suchmaschinen wie Google, 
  • Webmail-Dienste wie web.de,
  • Informationsdienste (z. B. zu Wetter, Verkehrshinweisen) wie wetter.de,
  • Podcasts,
  • Chatrooms,
  • Dating-Communities,
  • Webportale wie Yahoo!,
  • private Websites und
  • Blogs.


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