Telemediengesetz (TMG)

Das Telemediengesetz (TMG) regelt die wesentlichen Informationspflichten des Betreibers einer Website im Internet und ist am 01.03.2007 in Kraft getreten. Im Telemediengesetz befinden sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für sogenannte Telemedien in Deutschland.

Inhalt:

1. Vereinigung verschiedener Gesetze im Telemediengesetz
2. Inkraftreten des Telemediengesetz (TMG)
3. Inhalt des Telemediengesetz (TMG)
4. Begriff Telemedien

 

1. Vereinigung verschiedener Gesetze im Telemediengesetz

Das Telemediengesetz (kurz: TMG) vereint die Regelungen zu den Informationspflichten weitgehend ohne inhaltliche Änderungen, die davor auf folgende drei Gesetze verteilt war:

  • Teledienstegesetz (TDG),
  • das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG)
  • den Mediendienste-Staatsvertrag (MdStV)

Ergänzende Vorschriften zu inhaltlich geprägten Telemedien wurden in den Rundfunkstaatsvertrag (RStV) aufgenommen, insbesondere dort die §§ 54 ff RStV.

 

2. Inkraftreten des Telemediengesetz (TMG)

Das Telemediengesetz trat gemeinsam mit dem Neunten Rundfunkänderungsstaatsvertrag der Länder am 1. März 2007 in Kraft.

 

3. Inhalt des Telemediengesetz (TMG)

Das TMG enthält unter anderem Vorschriften

  • zur Anbieterkennzeichnung für Telemediendienste,
  • zur Bekämpfung von Spam (Verbot einer Verschleierung und Verheimlichung von Absender und Inhalt bei Werbe-E-Mails),
  • zur Haftung von Dienstebetreibern für gesetzeswidrige Inhalte in Telemediendiensten,
  • zum Datenschutz beim Betrieb von Telemediendiensten und zur Herausgabe von Daten.

 

4. Begriff Telemedien

Telemedien ist ein zusammengesetzter Begriff aus "Teledienste“ und „Mediendienste“ und bildet einen Oberbegriff für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste. Zu den Telemedien gehören (nahezu) alle Angebote im Internet, inbesondere

  • Online-Shop wie Amazon.de,
  • Online-Auktionshaus wie Ebay,
  • Suchmaschinen wie Google, 
  • Webmail-Dienste,
  • Informationsdienste (z. B. zu Wetter, Verkehrshinweisen),
  • Podcast,
  • Chatrooms,
  • Dating-Communities,
  • Webportale wie Yahoo!,
  • private Websites und
  • Blogs.




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