Selbständigkeit

Die Annahme einer Selbständigkeit erfordert 4 positive Merkmale, im Einzelnen Eigenverantwortlichkeit, Nachhaltigkeit, Teilnahme am Markt und Gewinnerzielungsabsicht.

Inhalt:

1. Selbständigkeit
2. Nachhaltigkeit
3. Teilnahme am Markt
4. Gewinnerzielungsabsicht

Ist eines dieser Merkmale nicht klar erkennbar, stellt sich immer auch die Frage, ob eine Scheinselbständigkeit vorliegt.

1. Selbständigkeit

Bei der Frage nach der Selbständigkeit gilt vereinfacht, dass nur derjenige selbständig ist, wer den Weisungen eines Dritten nicht zur Folgeleistung verpflichtet ist und auf eigene Rechnung und Verantwortung arbeitet. Dagegen bedeutet nichtselbständig, daß man seine Arbeitskraft einem Dienstherrn schuldet, d.h. unter der Leitung eines Arbeitgebers steht oder im geschäftlichen Organismus eines Arbeitgebers dessen Weisungen folgen muss, § 1 Abs. 2 LStDV. Nichtselbständige Angestellte können nebenbei eine selbständige Tätigkeit ausüben, z.B. die Gutachtertätigkeit eines angestellten Arztes oder die Erfindertätigkeit eines Hochschullehrers.

2. Nachhaltigkeit

Für die Nachhaltigkeit muss die selbständige Tätigkeit von einer Gewinnabsicht getragen und auf ständige Wiederholung ausgerichtet sein.

3. Teilnahme am Markt

Ferner muss sich die selbständige Tätigkeit in Form einer Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr nach außen zeigen. Dies ist dann der Fall, wenn der Selbständige sein Leistungsangebot am Markt gegen Entgelt und für Dritte erkennbar anbietet.

4. Gewinnerzielungsabsicht

Im Rahmen des Merkmals "Gewinnerzielungsabsicht" geht es um die Abgrenzung der selbständigen Tätigkeit von der reinen Liebhaberei, die nicht auf die Erzielung eines Einnahmenüberschusses gerichtet ist.


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