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Betreiber von Online-Shops müssen (mal wieder) ihre Widerrufsbelehrung überarbeiten. Erfahrene Online-Händler kennen das ja bereits und auch die Folgen, wenn man sich nicht daran hält. Die letzte Änderung wurde infolge eines EuGH-Urteils vom 03.09.2009 notwendig, weil die deutschen Wertersatzvorschriften als teilweise europarechtswidrig eingestuft wurden. Zum 04.08.2011 ist nun das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge in Kraft getreten, mit einer Übergangsfristvon 3 Monaten.

Darüber hinaus ist die EU im Hinblick auf die Schaffung einheitlicher Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Online-Handel aktiv geworden. Ziel ist mal wieder der Schutz der Verbraucher und die Errichtung eines digitalen Binnenmarktes mit einheitlichen Regelungen.

Zentales Element des Verbraucherschutzes im Online-Handel ist nach wie vor der Hinweis auf das Widerrufsrecht und die nachfolgende ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung. Der Verbraucher muss im Vorfeld des Online-Kaufs auf das Widerrufs- und Rückgaberecht im Ganzen hingewiesen werden, verbunden mit weiteren Erläuterung zu den Bedingungen und weiteren Einzelheiten zur Ausübung. In der Regel dann mit der Bestätigung der Bestellung die nochmalige Widerrufsbelehrung, bei der man sich stets an die Musterbelehrung halten sollte, um Gefahren einer Abmahnung zu vermeiden.

Infolge der EuGH-Entscheidung vom 3. September 2009 war zwar nur eine sprachliche Anpassung der Regelungen zum Wertersatz unter Verwendung der Formulierungen des EuGH erforderlich – sprich ohne inhaltliche Änderung des Wertersatzes. Auf Basis der weiterhin restriktiven Auslegung steht dem Online-Unternehmer ein Wertersatz für gezogene Nutzungen nur dann zu, wenn der Verbraucher die Ware in einer Art und Weise genutzt hat, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Voraussetzung ist weiterhin, dass der Händler den Verbraucher auf diese Rechtsfolge hingewiesen hat und eine korrekte Belehrung über das Widerrufsrecht enthalten ist. Wertersatz für die Verschlechterung der Sache kann der Unternehmer nur verlangen, wenn die Verschlechterung auf einen Umgang der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschafen und der Funktionsweise hinausgeht.

Bei Trusted-Shops finden Sie eine detaillierte Zusammenfassung mit Anleitungen und Musterbelehrungen beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen über einen Online-Shop.

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